CDU Kreisverband Diepholz

MdB Axel Knoerig: Bund übernimmt Planung für B 6 neu

Wie sieht der aktuelle Sachstand zur geplanten B 6 neu in Stuhr aus? Dazu hat der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig bei den zuständigen Landes- und Bundesministerien nachgefragt. In ihren Antwortschreiben teilen Landesverkehrsminister Dr. Bernd Althusmann und der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann mit, dass mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung nicht mehr die Länder, sondern der Bund allein künftig für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Autobahnen zuständig sein wird. Im Falle Bremens seien von den Veränderungen auch die Bundesstraßen und somit zugleich die B 6 neu betroffen.
So schreibt Staatssekretär Ferlemann: „Im Hinblick auf die Ländervereinbarung wird die Autobahn GmbH des Bundes als Rechtsnachfolgerin der Freien Hansestadt Bremen ab 01.01.2021 auch die Gesamtplanungen für die Verlegung der B 6n zwischen der A 281 und Stuhr-Brinkum übernehmen.“ „Das sind gute Neuigkeiten für dieses Projekt, das im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans steht“, so Knoerig, der sich zuvor dafür eingesetzt hatte, die Federführung für die Planungen von Bremen nach Niedersachsen zu holen, um das Bauvorhaben zur Verkehrsentlastung der Gemeinde voranzutreiben. Zwischenzeitlich hat außerdem die Abweisung mehrerer Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau des letzten Teilstücks der A 281 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das heimische Projekt vorangebracht. Ferlemann erklärt: „Dies ist von entscheidender Bedeutung für die eigenständigen Planungen zur Verlegung der B6 n. Damit besteht nunmehr Planungssicherheit beim verkehrlichen Verknüpfungspunkt der beiden Projekte.“ Landesminister Althusmann hatte zuvor darauf hingewiesen, dass „die weiteren Planungen zur Trassenführung der B 6 neu erst nach einem vollziehbaren Planfeststellungsbeschluss erfolgen“. Wie im Schreiben des Bundesverkehrsministeriums ferner mitgeteilt wird, seien zum Zeitpunkt der Antwort noch keine konkreten Absprachen zu weiteren Planungsmodalitäten mit den Ländern Bremen und Niedersachsen erfolgt. Es wird betont: „Mit der Aufgabenübertragung an die Autobahn GmbH des Bundes und den dann zielgerichteten Planungen aus einer Hand erwartet der Bund, dass ab dem nächsten Jahr die finale Realisierung sowohl der A 281 als auch die Planungen zur B 6n synergetisch vorangetrieben werden.“ Das Landesministerium schließt sich dem an: „Das länderübergreifende Infrastrukturvorhaben der B 6 neu zeichnet sich durch insgesamt sehr komplexe Planungsaspekte aus. (…) Aus niedersächsischer Sicht werden daher in der Übernahme der Planung durch die übergeordnete Autobahn GmbH des Bundes die besten Chancen für das Projekt gesehen.“