Nach dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz unterstützt der Bund die Länder im Bevölkerungsschutz bei der Ausstattung für die Aufgaben Brandschutz, Betreuung, Sanitätswesen und CBRN-Schutz (chemische, biologische, radiologische und nukleare Gefahren). So stehen in den Landkreisen Diepholz und Nienburg insgesamt zwölf bundeseigene Einsatzfahrzeuge bereit. Das teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mit.

Foto: Christiane Lang

Im Landkreis Diepholz stehen aktuell fünf Einsatzfahrzeuge des Bundes zur Verfügung: drei Löschgruppenfahrzeuge für den Katastrophenschutz sowie zwei Gerätewagen. Im Landkreis Nienburg gibt es sieben Einsatzfahrzeuge: ein Löschgruppenfahrzeug und ein Schlauchwagen für den Katastrophenschutz, zwei Krankentransportwagen, zwei Gerätewagen und ein CBRN-Erkundungswagen. Das hat eine Anfrage des Abgeordneten an das für die Verteilung der Fahrzeuge zuständige Land Niedersachsen ergeben.

Alle bundeseigenen Einsatzfahrzeuge werden jeweils mit einer jährlichen Kostenpauschale unterhalten, welche vor allem die Ausgaben für Stellplätze, die Unterbringung spezieller CBRN-Schutzausstattung und medizinische Pflichtuntersuchungen der Einsatzkräfte abdeckt. Insgesamt sind dies fast 30.000 Euro Bundesmittel pro Jahr für die zwölf Fahrzeuge in den beiden Landkreisen Diepholz und Nienburg. Dazu kommen Einzelerstattungen vom Bund unter anderem für spezielle Fortbildungen sowie Reparaturen und Wartungen.

Zwei neue Fahrzeuge sind im kommenden Jahr in der heimischen Region zu erwarten: ein CBRN-Erkundungswagen für den Landkreis Diepholz (Samtgemeinde Barnstorf) und eine Messleitkomponente für den Landkreis Nienburg. Ursprünglich waren beide Auslieferungen schon für dieses Jahr vorgesehen, nach Auskunft des Landes kam es dabei aber zu Verzögerungen.

„Um den Zivilschutz weiter zu stärken, soll der Etat des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auf 700 Mio. Euro wachsen“, so Knoerig. „Die Mittel für das THW sollen sogar auf 1,28 Mrd. Euro steigen.“