CDU Kreisverband Diepholz

Landesbuslinien im Sulinger Land bisher mit über 4,1 Mio. Euro Bundesmitteln gefördert

Drei Landesbuslinien sind im Sulinger Land im Einsatz und sie werden dabei vom Bund mit hohen Mitteln bezuschusst. Wie der zuständige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung berichtet, sind schon über 4,1 Mio. Euro Förderung in diese heimischen Linien geflossen.

So wird die L 137 von Sulingen über Varrel und Rehden und Varrel nach Diepholz seit August 2019 mit insgesamt 2,5 Mio. Euro gefördert, aktuell rund 360.000 Euro jährlich. Nach gut drei Jahren Laufzeit wurde diese Förderung Ende 2022 um fünf Jahre bis zum 11. Dezember 2027 verlängert. Die L 138 von Sulingen über Siedenburg nach Nienburg wird seit Dezember 2019 gefördert, insgesamt bisher mit einer Million Euro und derzeit rund 150.000 Euro jährlich. Ebenfalls seit Dezember 2019 wird die L 123 von Sulingen über Schwaförden nach Bassum bezuschusst und zwar mit bislang rund 537.000 Euro (jährlich um die 76.000 Euro). Auch diese beiden Förderungen wurden Ende 2022 um jeweils fünf Jahre verlängert bis zum 11. Dezember 2027, wobei für alle jährliche Mittel in gleicher Höhe zu erwarten sind.

 

„Eigentlich sind die Länder und Kommunen für den ÖPNV zuständig, doch der Bund unterstützt sie zusätzlich mit den sogenannten Regionalisierungsmitteln“, erklärt Knoerig. „Diese Fördermittel sind vor allem für den Schienenpersonennahverkehr gedacht, können aber auch für den straßengebundenen ÖPNV eingesetzt werden. Wir haben die Gelder in den letzten Jahren immer wieder erhöht, insbesondere im Rahmen des Klimaschutzpakets sowie zur Abfederung der Pandemie und der Energiekrise. Inzwischen liegen die Regionalisierungsmittel bei 11,9 Mrd. Euro für 2026.“

 

Neben diesen drei Landesbuslinien werden noch zwei weitere im Wahlkreis gefördert (L 150 Syke – Bruchhausen-Vilsen – Hoya und OM2 Diepholz - Vechta). Insgesamt belaufen sich die bisher ausgezahlten Bundesmittel auf über fünf Millionen Euro. Wie eine Anfrage des Abgeordneten an das für die Verteilung zuständige Landesverkehrsministerium ergeben hat, wird zurzeit eine neue Förderrichtlinie für die landesbedeutsamen Buslinien erarbeitet, welche nach Auslaufen der aktuellen Richtlinie zum Jahresende 2026 folgen soll. Die Kreisverwaltung hat bereits vorsorglich neue Förderanträge bis 2032 auf den Weg gebracht, um keine Fristen zu versäumen, wobei die politischen Entscheidungen noch ausstehen. Für nach dem 31. Dezember 2026 bewilligte Anschlussförderungen werden dann die neuen Förderbestimmungen gelten.

 

„Auf Bundesebene unterstützen wir gerne diese modernen, nachhaltigen Mobilitätsangebote, damit der ländliche Raum mit seinen Mittelzentren und Dörfern verkehrstechnisch gut angebunden ist“, so Knoerig abschließend. „Ich setze mich darüber hinaus für eine stärkere Vernetzung aller Angebote ein.“