Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig hat sich in einer Rede im Deutschen Bundestag für stärkeren Schutz wohnungsloser Frauen ausgesprochen und dabei die Baupolitik einbezogen. Anlass war ein Antrag der Linken, der die besondere Schutzbedürftigkeit von Frauen betont.

Er verwies in diesem Kontext auf Fortschritte der Union: Mit dem im vergangenen Jahr beschlossenen Gewalthilfegesetz wird ab 2032 jede Frau einen Rechtsanspruch auf Beratung und Unterbringung haben. „Der Bund unterstützt die Länder dabei mit 2,6 Milliarden Euro. Zusätzlich haben wir im letzten Bauhaushalt 150 Millionen Euro für die Sanierung von Frauenhäusern bereitgestellt – ein Meilenstein für den Schutz von Frauen“, so Knoerig.

Gleichzeitig unterstrich er die Bedeutung der Neubaupolitik: „Bund und Länder investieren Milliarden in sozialen Wohnungsbau. Damit werden auch Projekte für Wohnungslose umgesetzt.“ Ein weiterer wichtiger Hebel seien die im Haushalt bereitgestellten 800 Millionen Euro für den Wohnungsbau nach EH55-Standard. Der stellvertretende Bauausschussvorsitzende setzt sich außerdem für steuerliche Anreize für Eigentümer ein.

Die Unterstützung vor Ort durch den Bund sei ebenfalls zentral: „Mit dem Sondervermögen stärken wir Länder und Kommunen mit 100 Milliarden Euro für Investitionen im Bau. Ab Sommer unterstützt der Bund die Kommunen zusätzlich mit einer bundesweiten Wissensplattform“, so der CDU-Politiker.

Am Beispiel der Wohnungslosenhilfe von Bethel im Norden aus Freistatt in seinem Heimatwahlkreis machte Knoerig indes deutlich, wie komplex die Problemlagen sind – von Mietschulden bis hin zu fehlenden Chancen auf dem Wohnungsmarkt. „Wohnungslosigkeit betrifft Wohnen, Gesundheit, Grundsicherung, Mieterrecht und Krankenversicherung. Wir müssen diese Bereiche zusammendenken, um Frauen effektiv zu schützen“, so Knoerig.

Video der Rede: www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7651087