Am Mittwoch stand im Bundeskabinett das Thema Insektenschutz im Bereich der Landwirtschaft auf der Tagesordnung. Es ging um Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz und in der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. In einer Pressemitteilung erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, dass sich die Unionsabgeordneten auf ihrer Fraktionssitzung mit Bundeskanzlerin Merkel zuvor für eine Verschiebung des Themas ausgesprochen hatten, weil noch Klärungsbedarf in wichtigen Punkten bestehe

Erfreuliche Neuigkeiten hat der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig zur Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) im Landkreis Diepholz mitzuteilen: Die Bundesförderung, die im Juni 2018 gestartet war und zum Jahresende 2020 ausgelaufen ist, wird verlängert. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dem Abgeordneten auf Anfrage mitgeteilt. Der heimische Träger mit zwölf Standorten im Landkreis habe sich erfolgreich für die zweite Förderphase 2021-2022 beworben und weitere Fördermittel in Höhe von ca. 93.000 Euro pro Jahr zugesagt bekommen. „Über 250.000 Euro wurden bereits in der ersten Förderphase für den Aufbau von Beratungsangeboten für Menschen mit Behinderung zur Verfügung gestellt“, ergänzt Knoerig

Regelmäßig erfragt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig den aktuellen Sachstand zum Ausbau der Ladeinfrastruktur im Wahlkreis Diepholz/Nienburg beim Bundesverkehrsministerium. Dabei ergab sich jetzt die erfreuliche Neuigkeit, dass sich die bislang bewilligten Fördermittel zwischenzeitlich fast verdoppelt haben. Durch die abschließende Auswertung des vierten und fünften Förderaufrufs liegen die Gesamtmittel nun bei 1,14 Millionen Euro für 27 heimische Antragsteller. „Das freut mich sehr“, so Knoerig. „Denn mit nunmehr 48 öffentlich zugänglichen Standorten wird die Elektromobilität auch in unserem Flächenlandkreis zunehmend attraktiver.“

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein neues LKW-Flottenaustauschprogramm aufgelegt. Dazu erklärt der heimische CDUBundestagsabgeordnete Axel Knoerig, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, in einer Pressemitteilung: „Ab sofort unterstützt der Bund die Anschaffung von fabrikneuen LKWs mit der aktuellen Abgasstufe Euro VI sowie mit Elektro- und Wasserstoffantrieb mit bis zu 15.000 Euro. Darüber hinaus wird ein Zuschuss von bis zu 5.000 Euro für die Anschaffung intelligenter Technologien wie Reifendruckmessung oder digitaler Ansteuerung für Auflieger und Anhänger gewährt. Die Voraussetzung ist, dass ältere LKW der Abgasstufen Euro 0 bis V verschrottet werden. Damit schaffen wir deutliche Impulse für die Senkung des CO2-Niveaus und für die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Nutzfahrzeugbranche.“

Auch die Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen waren in den letzten Monaten stark von der Corona-Pandemie betroffen. Aus diesem Grund hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den sogenannten CoronaTeilhabe-Fonds auf den Weg gebracht. „Ich freue mich, dass die sozialen Einrichtungen vom Corona-Teilhabe-Fonds profitieren können.“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig. Das Ministerium hat nun eine Förderrichtlinie erlassen und eine Verwaltungsvereinbarungen mit den Bundesländern getroffen.

Auf Anfrage beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig die Information erhalten, dass der Förderantrag des Mehrgenerationenhauses in Stuhr positiv geprüft wurde. Damit darf die Einrichtung zum 01.01.2021 vorzeitig mit den Maßnahmen beginnen. „Ich freue mich, dass das Mehrgenerationenhaus in Stuhr eine Förderzusage erhalten hat“, erklärt Knoerig.

Auf Anfrage beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig die Information erhalten, dass der Förderantrag des Mehrgenerationenhauses in Barnstorf positiv geprüft wurde. Damit darf die Einrichtung zum 01.01.2021 vorzeitig mit den Maßnahmen beginnen. „Ich freue mich, dass das Mehrgenerationenhaus in Barnstorf eine Förderzusage erhalten hat“, erklärt Knoerig.

Der Breitbandausbau in den Landkreisen Diepholz und Nienburg geht im Jahr 2019 in die entscheidende Phase. Diepholz konnte beim Bund bisher 30,6 Millionen für das insgesamt 178 Millionen Euro schwere Breitbandprojekt des Landkreises einwerben. „Darin enthalten sind 50.000 Euro für Beratungsleistungen, die der Breitbandinitiative des Landkreises einen entscheidenden Schub gegeben haben“, erklärt Knoerig als Berichterstatter für den Breitbandausbau im Wirtschaftsausschuss. „In der Gesamtsumme für Diepholz sind auch Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Bundes für den Glasfaserausbau in Gewerbegebieten enthalten. Insgesamt können 18.634 Kunden, davon 1.712 Gewerbekunden, im ersten Schritt vom Kreis-Diepholzer Breitbandausbau profitieren.“

Kommunen und Privatinvestoren können sich erneut um Fördermittel für ELadestationen bewerben. Wie Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, werden über das „Bundesprogramm Ladeinfrastruktur“ öffentlich zugängliche Normal- und Schnellladepunkte gefördert. „Das Bundesverkehrsministerium stellt für diese dritte Ausschreibungsrunde rund 70 Millionen Euro bereit“, erklärt der Abgeordnete. „Die ersten beiden Förderaufrufe sind auf großes Interesse gestoßen. Über 15.800 Ladepunkte wurden bereits bewilligt. Damit hat sich die Zahl der vorhandenen Ladepunkte in Deutschland mehr als verdoppelt. Auch im Wahlkreis Diepholz/Nienburg wurden schon mehrere neue E-Ladesäulen mit Bundeshilfen errichtet.“

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, unterstützt der Bund belastete Städte und Kommunen bei der Umstellung auf schadstoffarme Fahrzeugflotten. Dazu wurden im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ jetzt neue Förderrichtlinien für alternative Antriebe und den Ausbau von E-Ladeinfrastruktur veröffentlicht sowie bereits bestehende Fördermöglichkeiten finanziell aufgestockt. Das Programm, welches mit rund einer Milliarde Euro ausgestattet ist, fördert Maßnahmen zur Elektrifizierung des urbanen Verkehrs, zur Digitalisierung von Verkehrssystemen und zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Abgasnachbehandlungssystemen.