Der Breitbandausbau in den Landkreisen Diepholz und Nienburg geht im Jahr 2019 in die entscheidende Phase. Diepholz konnte beim Bund bisher 30,6 Millionen für das insgesamt 178 Millionen Euro schwere Breitbandprojekt des Landkreises einwerben. „Darin enthalten sind 50.000 Euro für Beratungsleistungen, die der Breitbandinitiative des Landkreises einen entscheidenden Schub gegeben haben“, erklärt Knoerig als Berichterstatter für den Breitbandausbau im Wirtschaftsausschuss. „In der Gesamtsumme für Diepholz sind auch Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Bundes für den Glasfaserausbau in Gewerbegebieten enthalten. Insgesamt können 18.634 Kunden, davon 1.712 Gewerbekunden, im ersten Schritt vom Kreis-Diepholzer Breitbandausbau profitieren.“

Kommunen und Privatinvestoren können sich erneut um Fördermittel für ELadestationen bewerben. Wie Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, werden über das „Bundesprogramm Ladeinfrastruktur“ öffentlich zugängliche Normal- und Schnellladepunkte gefördert. „Das Bundesverkehrsministerium stellt für diese dritte Ausschreibungsrunde rund 70 Millionen Euro bereit“, erklärt der Abgeordnete. „Die ersten beiden Förderaufrufe sind auf großes Interesse gestoßen. Über 15.800 Ladepunkte wurden bereits bewilligt. Damit hat sich die Zahl der vorhandenen Ladepunkte in Deutschland mehr als verdoppelt. Auch im Wahlkreis Diepholz/Nienburg wurden schon mehrere neue E-Ladesäulen mit Bundeshilfen errichtet.“

Das Bundeskartellamt hat erste Ergebnisse einer Untersuchung von 150 InternetVergleichsportalen veröffentlicht. Diese betreffen die Branchen Reise (u.a. Opodo), Energie (u.a. Verivox), Versicherungen (u.a. Check24), Telekommunikation (u.a. billigertelefonieren.de) und Finanzen (u.a. Finanzcheck). Dazu berichtet Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig, Berichterstatter für die Digitalwirtschaft im Wirtschaftsausschuss: „Viele Informationen auf den Vergleichsportalen sind seriös und authentisch, allerdings gibt es auch teilweise irreführende Angaben. So können bei bestimmten Rankings die ersten Plätze von Unternehmen gekauft werden, wie das Kartellamt festgestellt hat. Auch bilden die Portale oft nur die Hälfte aller bestehenden Angebote ab. Das betrifft etwa den Versicherungsbereich.

Zu Weihnachten liegt immer mehr Technik unter dem Tannenbaum. Smarte Geschenke wie Sprachassistenten, Haushaltsroboter und intelligente Puppen sind gewünscht, doch diese können sich aufgrund ihrer Vernetzung auch als unerwünschte Spione im Privathaushalt erweisen. Hierzu teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, stellv. Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, mit: „Verbraucher sollten bei intelligenten Spielzeugen und Alltagsgegenständen genau darauf achten, ob diese über eine Kamera oder ein Mikrofon mit Funkfähigkeit verfügen. Solche Geräte dürfen nicht unerlaubt über das Internet Daten an die Herstellerfirmen senden oder gar von außerhalb gesteuert werden.

Mit 4,6 Millionen Euro fördert der Bund in 2018 neun heimische Städtebauprojekte. Das teilt der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig heute in einem Pressebericht mit. Die Bundesmittel, die i.d.R. durch Landes- und Kommunalmittel in jeweils gleicher Höhe ergänzt werden, fließen über vier verschiedene Programme. So erhält die Stadt Diepholz über das Programm „Soziale Stadt“ für den Bereich Willenberg/Lüderstraße bereits seit 2008 jährlich 150.000 Euro, was einer Gesamtsumme von bislang 1,5 Millionen Euro entspricht. Die Stadt wurde zudem in diesem Jahr in das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgenommen und bekam dafür einen ersten Zuschuss von 266.500 Euro bewilligt. Aus diesem Fördertopf werden außerdem seit 2015 Maßnahmen im Stadtkern Hoya (bislang fast 1,5 Millionen Euro) sowie im Ortskern Weyhe-Leeste (bislang ca. 1,67 Millionen Euro) bezuschusst. 

Zu den geplanten Lärmschutzmaßnahmen in sieben Kommunen des Landkreises Diepholz hat Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig den aktuellen Sachstand bei der Deutschen Bahn AG angefragt. Wie die neue Konzernbevollmächtigte für Bremen und Niedersachsen, Manuela Herbort, in ihrem Antwortschreiben mitteilt, wurden zwischenzeitlich die schalltechnischen Voruntersuchungen für die Streckenabschnitte in Syke und Weyhe aufgenommen. Das Bundesverkehrsministerium hatte dazu für beide Bereiche die Planungserlaubnis erteilt. „Erste Ergebnisse werden Anfang 2019 erwartet“, so Herbort. Mit der Umsetzung von Maßnahmen sei aber nicht vor dem Jahr 2022 zu rechnen.

Zum Abschluss der Vergabe der vier neu ausgeschriebenen Linienbündel im Landkreis Diepholz teilen die heimischen Abgeordneten Axel Knoerig (Bund) und Volker Meyer (Land) mit: „Wir freuen uns, dass alle Linienbündel nun an mittelständische Busunternehmen in der Region vergeben wurden. Das bindet für die nächsten zehn Jahre sowohl Arbeitsplätze als auch Wertschöpfung hier im ländlichen Raum. Außerdem hat sich einmal mehr gezeigt, dass auch kleinere Betriebe aus der Region durchaus europaweite Ausschreibungen für sich entscheiden können.“

Gerade erst hat eine Studentin aus Twistringen am Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages teilgenommen. Jetzt können sich weitere interessierte Nachwuchsjournalisten für die nächste Veranstaltung in Berlin vom 31. März bis 6. April 2019 bewerben. Wie der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, läuft der Bewerbungsaufruf für Jugendliche von 16 bis 20 Jahren bis zum 20. Januar 2019.

Seit 2015 werden vier Schulen im Wahlkreis von MdB Axel Knoerig bei der „Berufseinstiegsbegleitung“ gefördert. Hierbei unterstützen hochqualifizierte Pädagogen oder Fachkräfte leistungsschwache Schüler bei Schulabschluss, Berufswahl und Ausbildungseinstieg. „In den vergangenen vier Jahren wurden insgesamt 207 Teilnehmerplätze im Landkreis Diepholz vom Bund bewilligt“, erklärt Knoerig, stv. Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales.

Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und dort zuständig für landwirtschaftliche Themen, berichtet zum neuen Energiesammelgesetz, das zum 1. Januar 2019 in Kraft treten wird: „Das ständige rote Blinken von Windrädern, das viele Anwohner als störend empfinden, gehört bald der Vergangenheit an. Wir haben im Deutschen Bundestag beschlossen, dass alle Windenergieanlagen bis zum 1. Juli 2020 mit einer bedarfsgerechten Nachtbefeuerung auszurüsten sind. Das heißt: Das rote Warnlicht blinkt in Zukunft nachts nur noch, wenn sich ein Flugzeug nähert, und erlischt direkt wieder, wenn das Flugzeug nach kurzer Zeit die Schneise verlässt.