Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Diepholz/Nienburg lädt der zuständige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig zu einer offenen Sprechstunde ein: Am kommenden Donnerstag, 27. Februar, steht er für Fragen und Anliegen im CDU-Bürgertreff in Stuhr-Brinkum (Bremer Str. 33) von 16 bis 18 Uhr zur Verfügung

Auf laufende Förderprogramme zum Klimaschutz sowie aktuelle Änderungen in den Auswahlverfahren weist der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig die Kommunen, Unternehmen und Bürger in seinem Wahlkreis hin. So können sich Kommunen und kommunale Akteure wie Sportvereine neuerdings das ganze Jahr über für Klimaschutzvorhaben im Rahmen der sogenannten Kommunalrichtlinie bewerben. Zudem wurde die Höhe der Mindestzuwendung für Radverkehrsprojekte von 10.000 auf 5.000 Euro gesenkt, damit auch kleinere Projekte wie die Installation von Fahrradbügeln vor einem Rathaus oder einer Sportstätte in kleinen Gemeinden leicht und schnell umzusetzen sind. Weitere Informationen dazu findet man auf https://klimaschutz.de/kommunalrichtlinie.

Zur Neuaufstellung der CDU teilt der heimische Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Axel Knoerig mit: „Die Entscheidung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret KrampKarrenbauer, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten und den Parteivorsitz abzugeben, respektiere ich. Sie hat sich in den vergangenen Jahren erst als Generalsekretärin und dann als Bundesvorsitzende für unsere Partei stark gemacht. Nun hat sie Größe und Haltung bewiesen und den Weg für die Neuausrichtung der Partei bereitet

„Lebensmittel haben ihren Wert und sollten nicht als Lockangebote verkauft werden.“ Auf dieses Zitat aus dem Koalitionsvertrag weist der heimische CDUBundestagsabgeordnete Axel Knoerig hin und hält dazu fest: „Es ist höchste Zeit, die Vereinbarungen zu Ernährung und Landwirtschaft aus dem Vertrag der GroKo umzusetzen. Dort wurde festgeschrieben, dass wir die Wertschätzung für Lebensmittel in der Gesellschaft erhöhen und die Vielfalt von Erzeugern, gerade mit kleinen und mittleren Unternehmen, sowie hochwertigen Lebensmitteln erhalten wollen.“

Heimische Unternehmen und landwirtschaftliche Höfe können eigene 5GNetze für ihre Betriebsgelände beantragen. Das teilt der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig mit. „Bislang waren wirtschaftliche Betriebe bei der Versorgung von den Telekommunikationsanbietern abhängig“, erklärt er. „Beim Aufbau des neuen 5G-Mobilfunkstandards können sie nun selbst einen Antrag auf Nutzung privater Frequenzen stellen und eigenständige lokale Netzwerke aufbauen. Auf diese Weise können sie eine bessere Abdeckung der betriebseigenen Grundstücke mit weniger Störungen, mehr Datensicherheit und höheren Leistungen als in öffentlichen Netzen erzielen.“

Die Deutsche Bahn hat den geplanten Verkauf der Strecke 2982 Bünde-Bassum auf Eis gelegt. Das teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mit. Wie er auf eine Anfrage zum aktuellen Sachstand an die Deutsche Bahn AG erfahren hat, wird der Verkauf durch das Tochterunternehmen DB Immobilien „vorerst nicht weiter“ betrieben. Anlass dafür sind laut Antwortschreiben zum einen zahlreiche Stellungnahmen an das Eisenbahnbundesamt, die sich gegen die Freistellung und für den Erhalt der Strecke ausgesprochen haben, sowie die vom DB-Vorstand beschlossene Strategie „Starke Schiene“.

Der Breitbandausbau in den Landkreisen Diepholz und Nienburg geht im Jahr 2019 in die entscheidende Phase. Diepholz konnte beim Bund bisher 30,6 Millionen für das insgesamt 178 Millionen Euro schwere Breitbandprojekt des Landkreises einwerben. „Darin enthalten sind 50.000 Euro für Beratungsleistungen, die der Breitbandinitiative des Landkreises einen entscheidenden Schub gegeben haben“, erklärt Knoerig als Berichterstatter für den Breitbandausbau im Wirtschaftsausschuss. „In der Gesamtsumme für Diepholz sind auch Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Bundes für den Glasfaserausbau in Gewerbegebieten enthalten. Insgesamt können 18.634 Kunden, davon 1.712 Gewerbekunden, im ersten Schritt vom Kreis-Diepholzer Breitbandausbau profitieren.“

Kommunen und Privatinvestoren können sich erneut um Fördermittel für ELadestationen bewerben. Wie Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, werden über das „Bundesprogramm Ladeinfrastruktur“ öffentlich zugängliche Normal- und Schnellladepunkte gefördert. „Das Bundesverkehrsministerium stellt für diese dritte Ausschreibungsrunde rund 70 Millionen Euro bereit“, erklärt der Abgeordnete. „Die ersten beiden Förderaufrufe sind auf großes Interesse gestoßen. Über 15.800 Ladepunkte wurden bereits bewilligt. Damit hat sich die Zahl der vorhandenen Ladepunkte in Deutschland mehr als verdoppelt. Auch im Wahlkreis Diepholz/Nienburg wurden schon mehrere neue E-Ladesäulen mit Bundeshilfen errichtet.“