Immer wieder ereignen sich schwere Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern, weil Lkw- oder Busfahrer diese gerade beim Rechtsabbiegen an Ampelkreuzungen im sog. toten Winkel nicht sehen können. Daher hat das Bundesverkehrsministerium ein Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme aufgelegt, auf welches der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung hinweist.

Sieben weitere Standorte für E-Ladestellen werden im Wahlkreis Diepholz/Nienburg I durch den Bund gefördert. Das teilt der hiesige CDUBundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung heute mit. „Damit erhöht sich die Zahl der bewilligten Ladestandorte auf insgesamt 31 und die Fördersumme auf nunmehr über 660.000 Euro.

Aufgrund der Corona-Krise war der vierte und letzte Förderaufruf für das WLANProgramm der EU im März verschoben worden, um den Kommunen Zeit für dringlichere Aufgaben einzuräumen. Nun steht der neue Termin fest, wie der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig mitteilt: Am Mittwoch, 3. Juni 2020, um punkt 13 Uhr soll der Startschuss erfolgen. „Wie immer geht die Verteilung der Fördergutscheine im Wert von jeweils 15.000 Euro nach dem Windhundprinzip“, so Knoerig, Berichterstatter für digitale Wirtschaft und Telekommunikation. „Europaweit stehen 947 Gutscheine im Gesamtwert von 14,2 Mio. Euro für die Gewinner bereit. Aufgrund des immensen Interesses seitens der Kommunen und um sicherzustellen, dass alle Gutscheine vergeben werden, gibt es diesmal keine festgelegten Höchstgrenzen pro Land.

Rund 9,7 Millionen Euro stehen heimischen Kommunen an zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur zur Verfügung. Wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete in einer Pressemitteilung erläutert, wurden inzwischen rund 7,24 Millionen Euro an die Städte, (Samt-) Gemeinden und den Landkreis Diepholz ausgezahlt. Insgesamt wurden bislang 33 Projekte im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderprogramms (KIP) bezuschusst, das insbesondere Sanierungen von Schulen unterstützt.

Fast 100.000 Euro sind im Rahmen eines Bundesprogramms in zwei Förderprojekte in der Samtgemeinde Kirchdorf geflossen. Das teilt der zuständige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mit. Die Mittel stammen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) über welches der Bund kommunale Investitionen in die öffentliche Infrastruktur unterstützt.

Fast 320.000 Euro sind im Rahmen eines Bundesprogramms in zwei Förderprojekte in Bassum-Bramstedt geflossen. Das teilt der zuständige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mit. Die Mittel stammen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) über welches der Bund kommunale Investitionen in die öffentliche Infrastruktur unterstützt.

Über 190.000 Euro an Bundesmitteln sind in Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Scholen sowie in der Außenstelle Sudwalde geflossen. Wie der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung erklärt, stammen die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP), über welches der Bund kommunale Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und speziell Schulen unterstützt.

Mit über vier Millionen Euro hat der Bund den Landkreis Diepholz über ein extra eingerichtetes Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) unterstützt. Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung erklärt, hat die Kommune inzwischen alle zur Verfügung gestellten Mittel aus zwei Förderbereichen abgerufen.

Um kleine Unternehmen und Freiberufler in der Corona-Krise zu unterstützen, sind bereits 12,4 Mio. Euro an Bundesmitteln in den Landkreis Diepholz geflossen. Das teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mit. Die Zuschüsse wurden im Rahmen der „Soforthilfe für Kleinunternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe“ vergeben. Wie eine Anfrage Knoerigs an die zuständige NBank ergab, wurden weitere 6,2 Mio. Euro an Landeshilfen für kleine und mittlere Kreis-Diepholzer Unternehmen bewilligt. „Damit kommen insgesamt schon 18,6 Mio. Euro an Corona-Hilfen der heimischen Wirtschaft zugute“, so Knoerig, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages.

Auf eine wichtige Gesetzesanpassung im Bereich erneuerbarer Energien weist der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung hin. So wurde jetzt das EEG-2017-Änderungsgesetz im Eiltempo im Deutschen Bundestag beschlossen und auch direkt vom Bundesrat bestätigt. Das Gesetz ist insbesondere wichtig, um − im Rahmen der Auswirkungen der Corona-Krise – eine im Herbst dieses Jahres ablaufende Frist für Biogasanlagen zu verlängern