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23.01.2012, 16:58 Uhr | Übersicht | Drucken
Kreistagsfraktion beantragt Haushaltsmittel im Gesundheitsbereich

Die CDU-Kreistagsfraktion beantragt, 100.000 Euro für Maßnahmen im Gesundheitsbereich in den Haushalt 2012 einzustellen. Zugleich soll auch in der mittelfristigen Finanzplanung jährlich diese Summe eingesetzt werden.


Begründung:
In erster Linie sind die staatlichen Ebenen, Krankenkassen, Träger, Verbände und Institutionen für das Gesundheitswesen zuständig. So begrüßt die Fraktion die Bereitschaft des Landes, in erheblichem Umfang finanzielle Mittel für die Erweiterung und Erneuerung der Kliniken im Landkreis Diepholz bereitzustellen. Dies ist ein deutliches Signal für die Zukunftssicherung der Krankenhäuser.

Dennoch ist es auch Aufgabe des Landkreises Diepholz, für seine Bevölkerung eine gute gesundheitliche Versorgung anzustreben.

Es wurde gemeinsam ein Bündel von Maßnahmen andiskutiert, wo sich der Landkreis bzw. der Kreistag, z.B. im Bereich der Gewinnung von Ärzten für unsere Krankenhäuser, unterstützend einbringen kann. Diese Diskussion ist noch nicht zum Abschluss gekommen.

Mit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln will die CDU-Kreistagsfraktion sicherstellen, dass der Landkreis bereits in diesem Jahr zu Beschlüssen kommt und diese dann umsetzen kann.

In diesem Zusammenhang begrüßt und unterstützt die Fraktion den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einrichtung einer Stabsstelle für Gesundheit in der Kreisverwaltung.


Zusatzinformationen zum Download
Antrag der Fraktion vom 23.01.2012
 


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